Ende des Alarmzustands – Neue Regelung kommen im letzten Moment

Ende des Alarmzustands – Neue Regelung kommen im letzten Moment

Kanarenpräsident Ángel Víctor Torres bei der öffentlichen Pressekonferenz am gestrigen Mittwoch.

KANAREN 🇮🇨 | Noch immer gibt es von der Zentralregierung keine klare Regelung, welche Einschränkungen nach dem Alarmzustand in den Autonomen Gemeinschaften rechtlich erlaubt sind und welche nicht. Die kanarische Regierung will dem entgegenwirken und klärt seit Wochen ab, welche Regelungen auf welcher Rechtsgrundlage getroffen werden können, ohne dass der Alarmzustand notwendig ist.

Kanarenpräsident Ángel Víctor Torres bestätigte gegenüber spanischen Medien, dass die lokale Exekutive weiterhin bestrebt ist, die Eindämmung zu gewährleisten und daher Kontrollen an Flug- und Schiffshäfen aufrechtzuerhalten. Die Regierung der Kanaren muss zuerst auf Berichte der Gesundheitsbehörde warten und diese analysieren und die dazugehörige Rechtsprechung klären, ob unter anderem eine Ausgangssperre oder eine maximale Personenanzahl bei Treffen möglich ist – diese Auswertung soll heute erfolgen.

Am Sonntag endet der Alarmzustand in Spanien und die kanarische Regierung wird versuchen, heute eine Regelung zu definieren und diese innerhalb von drei Tagen umzusetzen. Die Wahrscheinlichkeit, dass die „Semafóro“ Regelung unter Ausschluss der Beschlüsse von Spanien aktiv bleibt, ist daher sehr groß.

Verlängerung des Alarmzustandes wird befürwortet

Der Vizepräsident der Kanaren, Román Rodríguez, bestätigte bereits mehrfach, dass die kanarische Regierung eine grundsätzliche Verlängerung des Alarmzustandes zwischen 30 und 90 Tagen sehr begrüßen würde. „Der Alarmzustand gibt uns eine offizielle Rechtsgrundlage, um strikte Beschlüsse erlassen zu können, um eine Ausbreitung oder eine weitere Welle zu verhindern“, so Rodríguez.

Ende des Alarmzustands – Neue Regelung kommen im letzten Moment2
Vizepräsident Román Rodríguez im kanarischen Parlament. / Archiv

Die Kanaren haben bereits einen stabilen Inzidenz-Trend angenommen wie die aktuellen Corona-Zahlen bestätigen und die Regierung der Kanaren beabsichtigt, das nicht aufgrund von Aufhebungen der Regelungen zu gefährden. Solange die Landesregierung noch keinen rechtlichen Rahmen deklariert hat, wird eine organisierte Durchführung schwierig sein, befürchtet die lokale Führung.

Welche Regelungen sind in Kraft

Grundsätzlich kann die Regierung der Kanaren sich weiterhin auf die „Semafóro“ Regelungen beziehen, jedoch entfallen in diesem Zusammenhang alle Beschlüsse, die von der spanischen Regierung erlassen wurden. Eine Ausgangssperre oder auch das Definieren von Personen bei Treffen, selektive Perimeterschließungen oder Bestimmungen von Test-Ergebnissen zwischen den Inseln, würden somit hinfällig sein.

Die Regierung kann aber weiterhin das Ampelsystem aufrechterhalten und die Kapazitäten der Geschäfte definieren oder auch das Rauchverbot auf den Terrassen. Torres teilte ebenfalls mit, dass auch der neue Beschluss  der Zentralregierung für den Obersten Gerichtshof in Spanien, nicht wirklich als effizientes Werkzeug angeschaut werden darf, weil ein Veto einzureichen bedeutet, dass schon was vorgefallen ist und es nur noch um die Reputation geht anstatt um die Prävention.

Auch der stellvertretende Ministerpräsident Antonio Olivera erklärte, dass sich die Exekutive durchaus bewusst ist, dass die Zeit nach dem Alarmzustand ohne Regelung und Rahmenbedingungen, eine schwere Herausforderung ist und ein großes Risiko mit sich zieht. „Der Alarmzustand ist eine Schlüsselfunktion für die Handhabung der aktuellen Situation und der Gewährleistung die Eindämmung weiterhin verstärken zu können.“

Hinweis der Redaktion

Artikel zum Thema Corona-Krise sind sehr transitorisch jedoch zum Zeitpunkt der Publizierung auf dem aktuellen Stand. Die aktuelle Lage hinsichtlich sämtlichen Themen zu Corona können sich jederzeit ändern.

Bitte beachten Sie das Datum der Publikation, um Missverständnissen vorzubeugen.

Aktuelle Informationen zum Thema Corona auf den Kanaren sowie den geltenden Einschränkungen und aktuelle Corona-Zahlen, erhalten Sie auf unserer Corona-Informationsseite .

Quellenangaben

Lesen Sie auch

Wie interessant oder hilfreich finden Sie diesen Artikel?

Klicke Sie auf die Sterne, um zu bewerten!

Durchschnittliche Bewertung 4.8 / 5. Anzahl Bewertungen: 53

Bisher keine Bewertungen! Seien Sie der Erste, der diesen Beitrag bewertet.

Weil Sie diesen Beitrag nützlich gefunden haben...

Folge Sie uns in den sozialen Netzwerken!

Es tut uns leid, dass der Beitrag für Sie nicht interessant oder hilfreich war!

Lasse Sie uns diesen Beitrag verbessern!

Wie können wir diesen Beitrag verbessern?