Antigen-Test-Akzeptanz vom Verfassungsgericht abgewiesen

Antigen-Test-Akzeptanz vom Verfassungsgericht abgewiesen

Der Kanarenpräsident Ángel Víctor Torres beim gestrigen Regierungstreffen in Santa Cruz.

KANAREN 🇮🇨 | Die kanarische Regierung erhält von Spanien starke Gegenwehr für die Antigen-Test-Akzeptanz bei Einreisenden. Das Verfassungsgericht von Spanien beschließt, am 18. Dezember einen Streitfall zu eröffnen und den Beschluss 87/2020 Nr. 252 im BOC vom 9. Dezember zu überprüfen und stellt die Gültigkeit infrage. Aus dem Beschluss des spanischen Verfassungsgerichts 118/2020 geht hervor, dass das eingereichte Veto der spanischen Regierung, hinsichtlich der möglichen Verletzung des Artikels 149.1.16 der spanischen Verfassung, anerkannt wird.

In Anbetracht dieser Situation wird die Akzeptanz der Antigen-Tests für die Einreise auf die Kanaren nun erneut ausgesetzt. Der kanarische Präsident Ángel Víctor Torres erklärte bereits, dass in enger Zusammenarbeit mit dem kanarischen Parlament und dem kanarischen Gerichtshof, bereits an einer neuen Ausarbeitung des Beschlusses 87/2020 Nr. 252 gearbeitet wird, und dass sämtliche Argumentationen des Beschlusses rechtens seien. Der Kanarenpräsident akzeptiert den Beschluss des Verfassungsgerichts und ergänzt: „Die kanarische Regierung ist davon überzeugt, dass es sich um einen Formfehler handelt, der zu einer Fehlinterpretation geführt hat.“. Torres teilte bereits am Mittwoch während des EZB-Rats mit, dass die kanarische Regierung die Antigen-Test-Akzeptanz mit allen Mitteln verteidigen wird. Sämtliche Vorwürfe des Verfassungsgerichts stehen der kanarischen Regierung für eine Überprüfung und Anpassung zur Verfügung.

Keine Antigen-Test-Akzeptanz

Nach aktuellen Leserberichten, die bei Teneriffa Aktuell eingegangen sind, war die Einreise mit dem Antigen-Test noch bis gestern möglich. Sollte die kanarische Regierung zeitnah Einspruch gegen den Beschluss des Verfassungsgerichts einlegen, wird der gesamte Streitfall ausgesetzt, was zu Folge hätte, dass die Antigen-Tests für längere Zeit nicht akzeptiert würden.

Unter dem Ausschluss eines Einspruchs der kanarischen Regierung, bedeutet das für die aktuelle Situation, dass eine Einreise auf die Kanaren nur noch mit einem PCR-Test und einem TMA-Test möglich ist. Diese zwei Test-Typen werden aktuell von der spanischen Regierung akzeptiert. Der TMA-Test ist dem PCR-Test in der Durchführung sehr ähnlich, jedoch günstiger als der reguläre PCR-Test. Nachdem die kanarische Regierung über Wochen hinweg für die Antigen-Test-Akzeptanz gekämpft hat, darf mit einer zeitnahen Anpassung des Beschlusses 87/2020 Nr. 252 gerechnet werden, um den Reaktivierungsplan für den Tourismus weiter durchführen zu können.

Hinweis der Redaktion

Artikel zum Thema Corona-Krise sind sehr transitorisch jedoch zum Zeitpunkt der Publizierung auf dem aktuellen Stand. Die aktuelle Lage hinsichtlich sämtlichen Themen zu Corona können sich jederzeit ändern.

Bitte beachten Sie das Datum der Publikation, um Missverständnissen vorzubeugen.

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