Die Ausgangssperre ist außer Kraft gesetzt

Die Ausgangssperre ist außer Kraft gesetzt

Eine Fußgänger-Passage in Santa Cruz auf Teneriffa. / Archiv

KANAREN 🇮🇨 | Die Regierung der Kanaren bestätigte gestern in einer außerordentlichen Pressekonferenz, dass die Ausgangssperre und die Perimeterschließung ab sofort außer Kraft gesetzt sind. Der Oberste Gerichtshof der Kanaren hatte bereits  am Wochenende verkündet, dass es keine Rechtsgrundlage gibt, um die Ausgangssperre sowie die Perimeterschließung aufrechtzuerhalten.

Die kanarische Regierung ging nach Bekanntgabe des Richterspruchs in Berufung und forderte eine erneute Überprüfung – diese blieb jedoch ohne Erfolg und die Berufung wurde abgewiesen.

Der Regierungssprecher, Julio Pérez, bekundete gestern sein Bedauern über die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs . „Die Ausgangssperre und die Perimeterschließung sind maßgebende Werkzeuge, um die Eindämmung weiterhin effektiv kontrollieren und überwachen zu können“, so Pérez.

Eine solche Grundlage wurde bereits befürchtet von den meisten Autonomen Gemeinschaften, nachdem die Zentralregierung beschlossen hatte, den Alarmzustand aufzuheben ohne rechtliche Rahmenbedingungen zu verabschieden. Die spanische Gesundheitsministerin Carolina Darias untermauerte jedoch das Vorhaben von Anfang an, keine Anpassungen der Gesetzeslage vorzunehmen.

„Die Autonomen Gemeinschaften haben genügend rechtliche Werkzeuge, um die Eindämmung fortzuführen und so gegen die Ausbreitung von Corona zu bestehen“, begründete Darias bereits letzte Woche.

„Keine Ausgangssperre ist ein großer Fehler“

Die Regierung der Kanaren reichte bei der Berufung einen Bericht des Gesundheitsministeriums ein, in dem die Notwendigkeit der Ausgangssperre bekräftigt wird. Der Bericht erläutert, dass durch eine Aufhebung der Ausgangssperre und der Perimeterschließung nur aktiv gegen die Ausbreitung vorgegangen werden kann, wenn die Impfungen schneller umgesetzt werden können. Dies sei jedoch aufgrund von Lieferengpässen nicht möglich.

Dadurch sei die Aufhebung der Ausgangssperre und der Perimeterschließung ein großer Fehler und entziehe der lokalen Exekutive wichtige Handhabungen, um effektiv und kollektiv die Eindämmung zu gewährleisten.

Julio Pérez betonte auf der Pressekonferenz weiter, dass durch den Beschluss des Obersten Gerichtshofs alle weiteren Corona-Maßnahmen nicht aufgehoben sind und sich der Beschluss lediglich auf die Ausgangssperre und die Perimeterschließung bezieht. „Da wir aufgrund des Beschlusses wichtige Werkzeuge verloren haben zur Eindämmung ist es umso wichtiger, alle anderen aktuellen Corona-Maßnahmen einzuhalten und umzusetzen“, so Pérez.

Hinweis der Redaktion

Artikel zum Thema Corona-Krise sind sehr transitorisch jedoch zum Zeitpunkt der Publizierung auf dem aktuellen Stand. Die aktuelle Lage hinsichtlich sämtlichen Themen zu Corona können sich jederzeit ändern.

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