Bußgelderhöhung bei Corona-Maßnahmen

Bußgelderhöhung bei Corona-Maßnahmen

Passanten laufen auf der Straßen mit Berücksichtigung der Maskenpflicht.

KANAREN | Am Samstag wurden im Boletín Oficial de Canarias (BOC) der Kanaren die neuen Regelungen und Sanktionen veröffentlicht. Die Bußgelder für das Nichteinhalten der Corona-Maßnahmen wurden deutlich verschärft. Sie sollen nicht nur Veranstalter daran erinnern, die Regeln einzuhalten, sondern auch die Bürger anhalten, mit mehr Eigenverantwortung die Regeln umzusetzen. Bei schweren Verstößen können beispielsweise Räumlichkeiten wie Bars bis zu drei Monaten geschlossen werden, zusätzlich zum Bußgeld. Jeder Verstoß wird im Einzelfall behandelt und bei Wiederholungstätern werden die Bußgelder im oberen Bereich der Sanktionen festgelegt. Diese Anpassungen und Verschärfungen sollen dazu dienen, dass ungenehmigte Demonstrationen, Veranstaltungen und Versammlungen im öffentlichen, aber auch im privaten Bereich nicht leichtsinnig durchgeführt werden. Das Nichteinhalten der Maßnahmen war in den letzten Monaten eine der Ursachen für die steigenden aktuellen Corona-Zahlen, unter anderem auf Gran Canaria, unabhängig von den durchgeführten PCR-Tests.

In den nachfolgenden Tabellen finden Sie die drei Sektionen von geringfügigen, schweren und sehr schwerwiegenden, gravierendsten Verstößen und den dazugehörigen Bußgeldern.

Sie können die komplette und aktuelle Ausführung des BOC unter diesem Link finden. (Klicken Sie einfach auf den fettgedruckten Satz)

Artikel zum Thema Corona-Krise sind sehr transitorisch jedoch zum Zeitpunkt der Publizierung auf dem aktuellen Stand. Änderungen mit Vorbehalt.

Geringfügige Verstöße

Nichteinhaltung der Maskenpflicht oder deren unsachgemäße Anwendung.
Wiederholtes Nichteinhalten der Maskenpflicht oder deren unsachgemäße Anwendung.
Nichteinhaltung des Rauchverbotes (inkl. Bongs, Shishas, E-Zigaretten o. ä.)
Gruppenkonsum von Alkohol und Drogen bis 10 Personen auf öffentlichen Straßen.
PCR-Test Verweigerung die von medizinischem Fachpersonal angeordnet ist.
Nichteinhaltung des Abstandes in öffentlichen Räumen die zur Verhinderung der Ausbreitung dient.
Nichteinhaltung der Quarantänepflicht, die durch medizinisches Fachpersonal verordnet wurde, wenn Kontakt zu einem Infizierten oder Erkrankten bestand.
Nichteinhaltung der Kapazitätsgrenze in öffentlichen Räumen.
Die Teilnahme an Veranstaltungen oder Versammlungen in öffentlichen wie auch privaten Räumen, bei denen die Corona-Maßnahmen nicht eingehalten können oder bewusst nicht berücksichtigt werden.
Das Organisieren und fördern von Veranstaltungen und Versammlungen wo die Corona-Maßnahmen nicht eingehalten werden, wenn bis zu 20 Personen daran teilnehmen.
Wenn bei Veranstaltungen oder Versammlungen bewusst die Pflicht der Einhaltung von den Corona-Maßnahmen, nicht eingehalten werden oder dazu angestiftet wird, diese nicht einhalten zu müssen.
Nicht Berücksichtigung von Notfallplänen der Sozialdienstleistungszentren, für Besuch-, Abreise- und Aufnahmeverfahren.
Nichteinhaltung sämtlicher Verordnungen der Spanischen und Kanarischen Regierung die dazu dienen, die Ausbreitung der COVID-19 Situation einzudämmen.

Die Bußgelder für geringfügige Verstöße werden mit 100 bis 3000 Euro angesetzt. (Das Nichteinhalten der Maskenpflicht nach der aktuellen Regelung, wird in jedem Fall mit 100 Euro betraft)

Schwerwiegende Verstöße

Gruppenkonsum von Alkohol und Drogen von mehr als 10 Personen auf öffentlichen Straßen.
Nichteinhaltung der Quarantänepflicht, die durch medizinisches Fachpersonal verordnet wurde, sollte der Patient positiv diagnostiziert worden sein.
Das Organisieren und Fördern von Veranstaltungen und Versammlungen, bei denen die Corona-Maßnahmen nicht eingehalten werden, wenn von 20 bis 200 Personen daran teilnehmen.
Nichteinhaltung der Sperre für eine vorhandene Tanzfläche.
Nichteinhaltung der Durchführung von Notfallplänen, wenn dies von der zuständigen Behörde angeordnet wird.
Die Nichteinhaltung der Öffnungszeiten von öffentlich zugänglichen Räumen.
Wenn Arbeitnehmer gezwungen werden am Arbeitsplatz zu bleiben, sobald eine Symptomatik oder eine positive Diagnose auf COVID-19 vorliegt.
Jegliche Art von Behinderung oder Kooperationsverweigerung mit sämtlichen Behörden, der lokalen Polizei, dem allgemeinen Rechts- und Gesundheitsorgan, die während der Ausübung ihres Dienstes eine Abklärung oder Feststellung zur Verhinderung der COVID-19 Sachlage durchführen.
Sämtliche bewusste Nichteinhaltungen von Regeln und Maßnahmen die von der spanischen und der Kanarischen Regierung erlassen wurden, die eine Gefährdung der öffentlichen Gesundheit und/oder der Bevölkerung darstellen.

Die Bußgelder für schwere Verstöße werden mit 3001 bis 60.000 Euro bestraft.

Sehr schwerwiegende Verstöße

Das Organisieren und Fördern von Veranstaltungen und Versammlungen, bei denen die Corona-Maßnahmen nicht eingehalten werden, wenn mehr als 200 Personen daran teilnehmen.
Ein Verhalten, das als schweres Vergehen deklariert ist, wenn im Jahr vor seiner Begehung die dafür verantwortliche Person für dieselbe Art von Vergehen durch eine endgültige Entscheidung bestraft wurde.
Die Durchführung von bewussten Handlungen oder Unterlassungen, die gegen eine Verpflichtung oder Einschränkung verstoßen, die von der spanischen und /oder kanarischen Regierung erlassen worden ist, die zur Bekämpfung der COVID-19 Gesundheitskrise dient und/oder einen Schaden an der öffentlichen Gesundheit oder Bevölkerung aufweist.

Die Bußgelder für schwere Verstöße werden mit 60.001 bis 600.000 Euro bestraft.

Quellenangaben

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