Keine Ausgangssperre für die Kanaren

Keine Ausgangssperre für die Kanaren

Die spanische Regierung am Sonntag bei der in Krafttretung des Alarmzustands.

SPANIEN | Am Sonntag ist der verhängte Alarmzustand für ganz Spanien in Kraft getreten und im BOE veröffentlicht worden (hier zum herunterladen), mit Ausnahme der kanarischen Inseln. Die Notwendigkeit des Alarmzustandes war gegeben und damit konnte eine landesweite Ausgangssperre verhängt werden. Diese gilt nun von 23:00 bis 06:00 Uhr morgens und für die nächsten zwei Wochen. Die Kanaren sind aufgrund der guten epidemiologischen Zahlen von dieser Ausgangssperre nicht betroffen. Die spanische Regierung plant, diesen Alarmzustand bis zum 09. Mai 2021 verlängern zu lassen, jedoch muss das vom Kongress abgesegnet und genehmigt werden, was Sánchez für diese Woche angesetzt hat. Nicht von der Ausgangssperre betroffen sind Menschen, die zur Arbeit oder auf dem Heimweg sind, Medikamente besorgen oder sich um Kinder oder Hilfsbedürftige kümmern.

Der Unterschied von diesem zum ersten Alarmzustand ist, dass die Verfügungsgewalt hinsichtlich der Maßnahmen bei den lokalen Regierungsstellen liegt. Somit können diese auch entscheiden, dass ein Bezirk mit einer hohen Inzidenz komplett unter Quarantäne steht und ein Bezirk mit guten Zahlen Lockerungen zugewiesen bekommt. Die Regierung behält sich jedoch das Recht vor, einzugreifen. Sánchez hatte bereits im Sommer angekündigt, dass ein solcher lokaler Alarmzustand beantragt werden kann.

Kanaren sind ausgeschlossen von der Ausgangssperre

Als Gesundheitsminister Salvador Illa bereits das Thema eines erneuten Alarmzustandes in Erwägung gezogen hatte, reagierte der Kanarische Präsident, Ángel Víctor Torres, und versicherte, dass er es nicht zulassen würde das dies für Kanaren verhängt werde. Die positive Entwicklung und der bis jetzt eingeschlagene Weg gebe keinen Anlass dazu. „Die Kanaren haben die beste kumulierte Inzidenz in ganz Spanien und gerade diese Woche sind die Kanaren von der Reisewarnungsliste des RKI aus Deutschland entfernt worden.“, so Torres. Die Möglichkeit einer Ausgangssperre bleibt der Kanarischen Regierung natürlich weiterhin vorbehalten jedoch besteht zum jetzigen Zeitpunkt kein Anlass diese zu verhängen.

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