Parteivorsitzender fordert Haft für Politiker

Der Parteivorsitzende der VOX, Santiago Abascal.

MADRID | Am vergangenen Mittwoch hat der Vorsitzende der Partei VOX, Santiago Abascal, über Twitter für alle Politiker Gefängnisstrafen gefordert, die eine Quarantäne befürworten. Der VOX Vorsitzende bezieht sich in diesem Zusammenhang auf die Anträge auf Quarantäne, die von lokalen Bürgermeistern und Ratsmitgliedern wie Adrián Barbón aus Asturien, Juan Vivas von Ceutí oder Eduardo de Castro aus Melilla gestellt wurden.

Diese Aufforderung des VOX-Politikers kam nicht nur bei betroffenen Befürwortern schlecht an, sondern auch in seiner eigenen Partei. Es wurde eine Grenze überschritten, die ein Politiker nicht überschreiten darf und wenn solche Anträge tatsächlich gefordert werden, muss dies im Kongress beantragt werden. Eine solche Forderung über ein soziales Netzwerk zu veröffentlichen, provoziert nur Unruhen.

Der Vorsitzende der Volkspartei (PP), Pablo Casado, hingegen würde eine erneute Quarantäne unterstützen, wenn eine Notwendigkeit nachgewiesen werden kann. „Wenn eine autonome Gemeinschaft oder eine lokale Regierung unter medizinischen und wissenschaftlichen Voraussetzungen belegen kann, dass die Ausbreitung nicht mehr unter Kontrolle ist, werde ich wie bereits in der ersten Welle der Pandemie, dieses Vorgehen unterstützen.“, so Casado. Er betonte jedoch mehrmals die medizinische und wissenschaftliche Grundlage sowie eine wirksame und effiziente Ausführung solcher Maßnahmen. „Eine solche Maßnahme darf nicht auf Grundlage von Bequemlichkeit verabschiedet werden, sondern nur aufgrund von Fakten.“, ergänzte der Vorsitzende.

Die spanische Regierung unter dem Präsidenten Pedro Sánchez und dem Gesundheitsminister Salvador Illa sieht  zum jetzigen Zeitpunkt jedoch keine Notwendigkeit für eine weitere Quarantäne. Die lokalen Regierungsebenen haben durch den Alarmzustand weitere Möglichkeiten zur Verfügung gestellt bekommen, Maßnahmen im außerordentlichen Sinne umzusetzen, um eine Ausbreitung einzudämmen. Am 9. November sollen die Parteivorsitzenden und die Regierung sich über die Entwicklung in den einzelnen Regionen beraten.

Der Vorsitzende der Volkspartei (PP), Pablo Casado, hingegen würde eine erneute Quarantäne unterstützen, wenn eine Notwendigkeit nachgewiesen werden kann. „Wenn eine autonome Gemeinschaft oder eine lokale Regierung unter medizinischen und wissenschaftlichen Voraussetzungen belegen kann, dass die Ausbreitung nicht mehr unter Kontrolle ist, werde ich wie bereits in der ersten Welle der Pandemie, dieses Vorgehen unterstützen.“, so Casado. Er betonte jedoch mehrmals die medizinische und wissenschaftliche Grundlage sowie eine wirksame und effiziente Ausführung solcher Maßnahmen. „Eine solche Maßnahme darf nicht auf Grundlage von Bequemlichkeit verabschiedet werden, sondern nur aufgrund von Fakten.“, ergänzte der Vorsitzende.

Die spanische Regierung unter dem Präsidenten Pedro Sánchez und dem Gesundheitsminister Salvador Illa sieht  zum jetzigen Zeitpunkt jedoch keine Notwendigkeit für eine weitere Quarantäne. Die lokalen Regierungsebenen haben durch den Alarmzustand weitere Möglichkeiten zur Verfügung gestellt bekommen, Maßnahmen im außerordentlichen Sinne umzusetzen, um eine Ausbreitung einzudämmen. Am 9. November sollen die Parteivorsitzenden und die Regierung sich über die Entwicklung in den einzelnen Regionen beraten.