Spanische Nationalbank fordert Steuererhöhungen

Spanische Nationalbank fordert Steuererhöhungen

Pedro Sánchez setzt sich ein für eine Alternative.

Durch den Coronavirus droht Spanien die schlimmste Wirtschaftskrise seit Weltkriegsende. Deshalb hat die spanische Nationalbank die Regierung dazu aufgefordert, eine finanzpolitische Strategie zu erstellen. Eine potenzielle Lösung sollen Steuererhöhungen sein. Am Dienstag berichtete das Statistikamt INE, dass das Bruttoinlandsprodukt in der ersten Jahreshälfte um mindestens 5,2 % gesunken ist. Damit ist die derzeitige Rezession doppelt so schwer wie bei der letzten Krise (2,6 % in 2009). Die Bank von Spanien vermutet, dass sich die Wirtschaft vor Ende 2022 nicht richtig erholen wird. Die Aufsichtsbehörden denken deshalb darüber nach, die Steuersätze zu überarbeiten. Dazu sollen die ermäßigten Mehrwertsteuersätze limitiert und Ausgaben effizienter gemacht werden, zum Beispiel, indem direkte und indirekte Steuern gehoben werden. Dazu gehört auch eine Reform des Rentensystems. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez zeigte sich kritisch in Bezug auf eine Erhöhung der Mehrwertsteuersätze. Laut ihm sollte ein Wohlstandsland wie Spanien sich an die europäischen Verhältnisse anpassen. Er glaubt, dass eine Steuerüberholung unvermeidlich ist. Allerdings sieht er es als bessere Lösung, die Ertragsteuer für große Firmen zu erhöhen. Damit möchte er mehr Gerechtigkeit schaffen. Die Erhöhung soll auf Firmen angewendet werden, die weniger als 10 % effektive Steuersätze zahlen. Diese Legislatur soll dann vier Jahre dauern.

 

Spanien ist weiterhin nicht virenfrei

Laut der Landesregierung Kataloniens gibt es immer noch neue Ausbrüche, wie in der Stadt Lleida, die seit Samstag wieder Sperrgebiet ist. In der letzten Woche sind fast 400 Fälle dazu gekommen. Bei vielen der dort Infizierten ist die Krankheit fast ohne Symptome verlaufen. Jetzt, wo die Grenzen wieder geöffnet sind, muss noch mehr aufgepasst werden. Besonderen Fokus legt Spanien dabei auf die Region Aragon sowie die Saisonarbeitskräfte für die Gemüse- und Fruchternte in Katalonien.

 

Erfolge bei der Arbeit am Corona-Impfstoff

Der Minister für Wissenschaft und Innovation, Pedro Duque, stellte am Dienstag in Aussicht, dass Spanien bald anfangen könnte, einen Impfstoff zu produzieren. Aktuell kommen fünf Stoffe infrage, die das Heilmittel gegen das Coronavirus werden könnten. Einer der Stoffe hat bereits die ersten Experimente und Tierversuche durchlaufen.

„Der Stoff hat die richtigen Immunfunktionen angesprochen und uns viel Hoffnung gegeben”, so Duque.

Der Minister vermutet, dass es in 6 bis 12 Monaten einen sicheren und effektiven Impfstoff geben sollte, obwohl er schon im Frühjahr 2021 damit rechnet. Sobald alle Tests abgeschlossen sind, soll die Massenproduktion sofort beginnen. Um die insgesamt 127 Forschungsprojekte zu finanzieren hatte die Regierung 24 Millionen Euro bereitgestellt. Neben der Impfung wird auch geforscht, welche Medikamente beim Krankheitsverlauf am besten helfen und wie COVID-19 zuverlässiger diagnostiziert werden kann.

Quellenangaben

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