Außenministertreffen für mehr Freiheit in Europa

Außenministertreffen für mehr Freiheit in Europa

Die Außenminister von Bulgarien, Deutschland, Griechenland, Italien, Kroatien, Malta, Österreich, Portugal , Slowenien, Spanien, und Zypern haben sich am Montag per Videokonferenz getroffen, um über eine koordinierte Öffnung innerhalb Europas zu diskutieren und Wege zu finden, wie eine Bewegungs- und Reisefreiheit innerhalb der Europäischen Union umgesetzt werden kann.

Dabei waren sich alle Teilnehmer darin einig, dass diese Freiheit innerhalb Europas ein fundamentaler Teil des europäischen Projektes ist. „Unser Ziel ist es, dass die Bürger*innen sich wieder frei bewegen können. Sei es aus beruflichen, bildenden oder einfach persönlichen Gründen und in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit und Nichtdiskriminierung“, heißt es in einer spanischen Pressemitteilung nach dem Treffen.

 Vor dem Hintergrund der aktuellen Coronavirus-Pandemie muss Europa viel mehr als generell die Freiheit garantieren, sich auf dem Gebiet der EU sicher zu bewegen.

Deshalb wurde über verschiedene Maßnahmenpakete debattiert. Hauptthemen waren Förderung und Sicherheit im Tourismus und Transportwesen sowie Richtlinien der Union für die schrittweise Wiederaufnahme von Tourismusdienstleistungen und für Gesundheitsprotokolle in Gastgewerbeeinrichtungen. In diesem Zusammenhang einigten sich die Teilnehmer auf einige Prinzipien, die politisch als Leitfaden dienen sollen.

„Wir glauben, dass die beste Art, eine grenzüberschreitende Normalisierung zu erreichen, ein schrittweises, koordiniertes und mit den EU-Partnern abgestimmtes Handeln ist“, wird aus dem Moncloa-Palast in Madrid berichtet. Deshalb sei es von entscheidender Bedeutung, zu überlegen, wie die Bewegung ermöglicht und gleichzeitig das Risiko einer erhöhten Infektion vermieden werden kann. Den Bürger*innen muss nicht nur garantiert werden, dass sie sich innerhalb Europas frei bewegen, sondern auch, dass sie sicher zurückkehren können. Deshalb müssten die Konditionen zur Aufhebung der Ausgangssperren und Quarantänen sowie eine gemeinsame sanitäre Vorgehensweise gefunden werden. „Wir gehen davon aus, dass es möglich ist, die Freizügigkeit über die Grenzen hinweg schrittweise wiederherzustellen, vorausgesetzt, dass die derzeitigen positiven Trends weiterhin zu vergleichbaren epidemiologischen Situationen in den Herkunfts- und Bestimmungsländern führen. Die Wiedereröffnung der Grenzübergänge, insbesondere im Hinblick auf die Situation der Grenzgänger, verdient besondere Aufmerksamkeit“, verlautet es aus dem spanischen Außenministeramt. Touristikunternehmen und privaten, artverwandten Betrieben wird empfohlen, die kommenden Wochen dafür zu nutzen, sich auf die Öffnung vorzubereiten und die Vorbedingungen für ein sicheres Reisen zu schaffen. „Auch wenn es im Moment noch unterschiedliche Pandemie-Szenarien unter den europäischen Ländern gibt, ist es unser gemeinsames Ziel, mit unseren europäischen Partnern, in enger Zusammenarbeit und in naher Zukunft, die Bewegungsfreiheit wieder zu ermöglichen“, betont das spanische Außenministerium in seiner Stellungnahme.

Quellenangaben

Artikel zum Thema Corona-Krise sind sehr transitorisch jedoch zum Zeitpunkt der Publizierung auf dem aktuellen Stand. Änderungen mit Vorbehalt.

Wie interessant oder hilfreich finden Sie diesen Artikel?

Klicke Sie auf die Sterne, um zu bewerten!

Durchschnittliche Bewertung 0 / 5. Anzahl Bewertungen: 0

Bisher keine Bewertungen! Seien Sie der Erste, der diesen Beitrag bewertet.

Weil Sie diesen Beitrag nützlich gefunden haben...

Folge Sie uns in den sozialen Netzwerken!

Es tut uns leid, dass der Beitrag für Sie nicht interessant oder hilfreich war!

Lasse Sie uns diesen Beitrag verbessern!

Wie können wir diesen Beitrag verbessern?