PCR-Test-Pflicht – Bußgeld bis zu 6.000 Euro

Die Außenministerin María Arancha González Laya im Interview. / Archiv-Foto

SPANIEN | Nachdem diese Woche die spanische Regierung beschlossen hat, ab dem 23. November die PCR-Test-Pflicht für alle Einreisenden umzusetzen, bestätigte die spanische Außenministerin Arancha González, wenn Einreisende keinen anerkannten und gültigen PCR-Test Nachweis erbringen können, kann ein Bußgeld bis zu 6.000 Euro verhängt werden. Die Außenministerin erläuterte gegenüber Antena 3, dass diese Maßnahme nicht dazu dient selektive Einnahmen zu generieren, sondern als Abschreckung für Einreisende, die unvorsichtig oder verantwortungslos reisen möchten.

Spanien hat diese Maßnahme hinsichtlich der PCR-Test-Pflicht genehmigt, nachdem auch die Europäische Union zugestimmt hat. Dieses Strafmaß ist bereits in einigen EU-Ländern umgesetzt worden. González betonte ebenfalls, dass von den 5,2 Millionen Reisenden, die seit dem letzten Juli nach Spanien gekommen sind, nur 4.800 Personen ein positives PCR-Test-Ergebnis auf Corona hatten. Die Einreisenden sind somit nicht der maßgebende Infektionsüberträger. Die Kontrollen und Nachweise dürfen jedoch jetzt nicht gelockert werden. Im Gegenteil, wir müssen Möglichkeiten einrichten, die eine Flexibilität und gleichzeitig eine Sicherheit für die Reisenden und Einheimischen bieten. Das Bußgeld wird in solchen Fällen greifen, wo eine vorsätzliche Missachtung der PCR-Test-Pflicht festgestellt werden kann. „Leider gibt es immer noch zu viele, die zu leichtsinnig an die PCR-Test-Plicht herangehen und sich selbst sowie Unbeteiligte einem Risiko aussetzen. Genau für diese Personen werden wir ein angemessenes Bußgeld verhängen, wenn nötig.“, so die Außenministerin González.

Die Außenministerin äußerte im Interview auch Ihre Bedenken gegenüber der Verbreitung von Falschinformationen und der, im Moment starken, Fehlinterpretationen der Bürger. So wurde gerade letztens bei den US-Wahlen behauptet, dass sich Osama Bin Laden zu dem Wahlergebnis geäußert haben soll. „Die Pressefreiheit darf in einer gesunden Demokratie nicht eingeschränkt sein, aber es muss dagegen vorgegangen werden, wenn Falschinformationen verbreitet werden, nur um Panik zu schüren.“, sagte María Arancha González Laya. Ebenso macht der Außenministerin Sorgen, dass viele Bürger nur das in Informationen interpretieren was ihnen gerade gefällt. „Es müssen immer alle Aspekte angeschaut werden. Hetzen und beleidigen in den sozialen Netzwerken kann jeder, aber selber etwas umsetzen wollen nur die wenigsten.“, ergänzte die Außenministerin.