Die Regeln nachdem Alarmzustand kommen später

Die Regeln nachdem Alarmzustand kommen später

Die spanische Gesundheitsministerin Carolina Darias bei einer Pressekonferenz. / Archiv

SPANIEN 🇪🇸 | Das Vorgehen der spanischen Exekutive kann gravierende Folgen mit sich ziehen. Die spanische Regierung bestätigte, dass sie erst nach dem Ende des Alarmzustands ein Gesetz für die Regeln verabschiedet, das die Rahmenbedingungen für die Autonomen Gemeinschaften beinhalten soll.

Gesundheitsministerin Carolina Darias betonte an diesem Montag erneut, dass die Autonomen Gemeinschaften genügend rechtssichern Spielraum haben, um die zuständigen Gebiete zu kontrollieren.

Darias bezieht sich auf die „Semáforo“ Regeln die zurzeit die Einschränkungen definieren. Auf den Kanaren bezieht sich das auf die einzelnen Risikolevel der jeweiligen Inseln. „Wir werden einen landesweiten Beschluss erlassen, der als Rahmenbedingung gelten wird und den Autonomen Gemeinschaften die Freiheit der selektiven Maßnahmenergreifung dennoch gewährt“, so Darias.

Die Landesregierung will zum aktuellen Zeitpunkt die Entwicklung nach dem 9. Mai abwarten, um im Anschluss eine Analyse der Auswirkungen durchführen zu können und daraufhin einen Beschluss erarbeiten der gerechtfertigt und angemessen ist – so der Plan der Exekutive.

Die Kanaren und weitere Gebiete sind kritisch bezüglich der Regeln

Mehrere Autonome Gemeinschaften wie das Baskenland, Andalusien und auch die Kanaren sehen in diesem Vorgehen jedoch viele Aspekte kritisch und haben bereits mehrmals von Spanien eine klare Regelung gefordert. Alle Autonomen Gemeinschaften erarbeiten bereits eigene Regeln und Beschlüsse, um schnell handeln zu können.

Kanarenpräsident Ángel Víctor Torres forderte bereits mehrmals dazu auf, die Einreise und Kontrollbestimmungen an Flug- und Fährhäfen landesweit zu regeln, um eine einheitliche Lösung zu haben. „Wir sehen die Problematik darin, dass wen zum Beispiel Touristen über Madrid auf die Kanaren kommen, die Einreisebestimmungen nicht miteinander abzustimmen sind, wie es bereits letztes Jahr der Fall war“, so Torres.

Damals musste Oberste Gerichtshof eine Entscheidung fällen, um die Situation zu klären die als Ergebnis eine landesweite Regelung ergab. Des Weiteren stehen die Autonomen Gemeinschaften ohne Regeln da bezüglich Ausgangssperre, Ein- und Ausreise, Richtwerte für Inzidenzen. Bis dato konnten solche Entscheidungen durch den Alarmzustand geregelt werden, der solche Beschlüsse gerechtfertigt hat.

Torres sieht daher eine Problematik aufkommen, die von der spanischen Exekutive schlicht ausgeblendet wird. Dann würde im Falle einer erneuten Extremsituation erneut ein Schnellschuss in Sachen Regeln nötig sein.

Hinweis der Redaktion

Artikel zum Thema Corona-Krise sind sehr transitorisch jedoch zum Zeitpunkt der Publizierung auf dem aktuellen Stand. Die aktuelle Lage hinsichtlich sämtlichen Themen zu Corona können sich jederzeit ändern.

Bitte beachten Sie das Datum der Publikation, um Missverständnissen vorzubeugen.

Aktuelle Informationen zum Thema Corona auf den Kanaren sowie den geltenden Einschränkungen und aktuelle Corona-Zahlen, erhalten Sie auf unserer Corona-Informationsseite .

Quellenangaben

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