Regierung verbietet Demo

Regierung verbietet Demo

An der Demo vom 16. August wurden die Auflagen zum grĂ¶ĂŸten Teil nicht eingehalten. / Archiv

MADRID | Die Veranstalter hatten bei der Regierung von Madrid einen Antrag fĂŒr eine Demonstration gestellt, die diesen Samstag auf der Plaza de ColĂłn abgehalten werden sollte. Die Regierung lehnte den Antrag, aufgrund der letzten Demo die am 16. August stattgefunden hat, ab. Der Regierungsdelegierte, JosĂ© Manuel Franco, nannte folgende Punkte zur BegrĂŒndung. „Bei der Demonstration vom 16. August, wurden weder SicherheitsabstĂ€nde eingehalten noch vom grĂ¶ĂŸten Teil der Demonstranten die Maske getragen. Der grĂ¶ĂŸte Teil der Teilnehmer trug auch keine Maske. Es gab Pöbeleien gegen die Polizei sowie gegen RettungskrĂ€fte. Die Veranstalter haben sich nicht darum gekĂŒmmert die Auflagen, die der Genehmigung vorausgingen, einzuhalten. Daher sehen wir uns gezwungen zur Sicherheit der öffentlichen Gesundheit die jetzige Demo nicht zu genehmigen.“ Diese Entscheidung wurde in RĂŒcksprache mit dem spanischen Gesundheitsministerium, der örtlichen Polizei und richterlichen Instanzen getroffen. Einige VerstĂ¶ĂŸe der letzten Demonstration sind bis heute noch nicht aufgeklĂ€rt, weil viele Betroffene nicht zu den angesetzten Vorladungen oder Gerichtsterminen erschienen.

Ein anderer Antrag als der vorherige

In dem jetzigen Antrag der Veranstalter, hatten diese versprochen sich an die Auflagen zu halten und sĂ€mtliche Teilnehmer dazu zu ermutigen, diese umzusetzen. Die Madrider Regierung kann diesen Versprechungen nach der letzten Veranstaltung allerdings kaum noch glauben. Denn genau diese Versprechungen wurden bereits bei der Demonstrationen vom 16. August gemacht und nicht ansatzweise eingehalten oder umgesetzt. Die Anweisungen wurden sogar belĂ€chelt. Der Regierungsdelegierte ergĂ€nzte, „Sollte diesen Samstag dennoch eine Demonstration stattfinden werden wir diese respektlose Missachtung in RĂŒcksprache mit der spanischen Regierung mit den höchsten Sanktionen bestrafen, die das aktuelle Gesetz zur VerfĂŒgung stellt.“.

Selbst der ehemalige Veranstalter, Yogalehrer Fernando VizcaĂ­n forderte seine AnhĂ€nger dazu auf keine Demonstration an diesem Samstag durchzufĂŒhren. Er wies darauf hin, dass ohne Genehmigung der lokalen Regierung eine solche Veranstaltung weitreichende Konsequenzen fĂŒr alle Teilnehmer mit sich zieht. Er sagte des Weiteren, dass die Bewegung im Moment keinen Einfluss mehr nehmen kann und mit solchen VerstĂ¶ĂŸen nur ein Schaden entsteht, der am Ende auch Einfluss auf den Tourismus nimmt, der zurzeit dringend benötigt wird. „Die Bewegung wird weiter machen, aber zu einem anderen Zeitpunkt. Wir werden weiter kĂ€mpfen gegen die LĂŒge und die Pandemie die nie existierte.“, sagte Fernando VizcaĂ­no zum Schluss.

Quellenangaben

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