Bürgermeister von Arona und seine Rücktrittsforderung

Bürgermeister von Arona und seine Rücktrittsforderung

Der Bürgermeister von Arona, José Julián Mena, wurde im November von seiner Partei PSOE ausgewiesen.

TENERIFFA 🇮🇨 | Der Bürgermeister von Arona, José Julián Mena, wurde erneut zum Rücktritt aufgefordert. Letzten Donnerstag haben fünf Mitglieder der sozialdemokratischen Partei PSOE  und Berater von Arona Dácil León, Sebastián Roque, Purificación Martín, Yurena García, Elena Cabello und Luis García eine Beschwerde beim Kommunalgericht gegen den Bürgermeister eingereicht. Mena wurde im November vergangenen Jahres aus der Partei PSOE ausgewiesen. Das ist schon die dritte offizielle Beschwerde gegen ihn.

Er soll zusammen mit dem ehemaligen Stadtplaner Aronas Luis García (der ebenfalls im November von der PSOE ausgeschlossen wurde) Straftaten begangen haben. Sie hatten mehrere Baugenehmigungen ohne Absprache mit dem Bauamt erteilt und weitere Vorschriften nicht eingehalten. Dazu gehört unter anderem das Einkaufszentrum an der Strandpromenade in El Camison . Stadtplanungsvorschriften und das spanische Küstengesetz wurden bei den Projekten missachtet.

Die kanarische Regierung versucht, den Geldfluss der Projekte zu verfolgen, da Mena Gerüchten zufolge Bestechungsgelder angenommen haben könnte. Er wurde mehrfach zum Rücktritt aufgefordert. In einem Beschluss der Kommission für Sonderermittlungen innerhalb der PSOE wurden die Verstöße seinerseits bereits im November nachgewiesen.

Bürgermeister-Debatte führt zu Konflikten innerhalb der Regierung

Die sozialdemokratische Partei PSOE hatte sich über längere Zeit zwischen der regionalen Exekutive, die Mena suspendieren wollte und der Insel-Exekutive, welche ihn im Amt behalten wollte, positionieren müssen. Kommt es zu einer Amtsenthebung von Mena, wird Dácil María León Reverón seinen Platz einnehmen.

Die Situation führte weitergehend zu einem Konflikt zwischen Inselpräsident Pedro Martín und Kanarenpräsident Ángel Víctor Torres. Torres ist für Menas Amtsenthebung, wie anfangs auch Martín. Dieser argumentiert inzwischen aber damit, dass die vorliegenden Beweise nicht ausreichend für so einen drastischen Schritt seien.

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