Kaserne wird zum Flüchtlingslager

Kaserne wird zum Flüchtlingslager

Das Gelände der Kaserne Las Raíces auf Teneriffa das zum Flüchtlingslager wird.

TENERIFFA 🇮🇨 | Der Stadtrat von La Laguna genehmigt die Kaserne von Las Raíces, als provisorisches Flüchtlingslager zu nutzen und beendet die Aussetzung der Arbeiten, die das Ministerium für Migration beschlossen hatte. Die bewilligten finanziellen Mittel von Spanien in Höhe von 83 Millionen Euro waren einer der ausschlaggebenden Aspekte dazu.

Stadtrat für Raumordnung und Direktor der Stadtverwaltung, Santiago Perez, hat erklärt, dass die Stadtverwaltung die Befugnisse anwendet, die den kanarischen Gemeinden durch das Gesetz über Land und Naturschutzgebiete (Gesetz 4/2017) zugesprochen wurden.

Erlaubnis für ein Flüchtlingslager

Er erinnert daran, dass die Genehmigung von Zwischennutzungen, wie in diesem Fall ein Flüchtlingslager, auch entgegen der planerischen Vorgaben, eine Ermessenskompetenz des der Gemeindeverwaltung ist.

Es ist derzeit nicht geplant, die Aussetzung der in der Kaserne von Las Canteras eingeleiteten Maßnahmen aufzuheben, da „unter Berücksichtigung aller Umstände aus der Perspektive der kommunalen Realität, die der Stadtrat vertreten muss, die beabsichtigte Nutzung dieser Einrichtungen, wirksame Probleme für die Aufnahme einer erheblichen Anzahl von Einwanderer in diesem Gebiet der Gemeinde La Laguna verursachen wird“, sagt der Stadtrat.

Ebenso weist der Stadtrat darauf hin, dass er in Ausübung seiner Befugnisse und im Rahmen des besonderen Verfahrens, das in der Zehnten Zusatzbestimmung des staatlichen Gesetzes über Grundstücke und Stadterneuerung geregelt ist, der spanischen Regierung einen „Bericht der Uneinigkeit“ über die Maßnahmen zukommen lassen wird, die die Exekutive in den beiden Kasernen durchzuführen beabsichtigt.

Pérez bestand darauf, dass „La Laguna die Haltung der Zusammenarbeit, das Profil als Stadt und Zufluchtsgemeinde beibehält, er fordert dennoch von der spanischen Regierung, dass die Ansiedlung von Einwanderern, die auf dem Archipel angekommen sind, nach einem Prinzip der Gleichberechtigung zwischen allen Gemeinden der Inseln erfolgen sollte. Die gleiche Gleichberechtigung, die die Regierung der Kanarischen Inseln von den staatlichen Behörden und der Europäischen Union fordert“.

Quellenangaben

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