Stadtrats-Sitzung in Arona unterbrochen

Stadtrats-Sitzung in Arona unterbrochen

Das Ayuntamiento (Rathaus) in Arona.

TENERIFFA 🇮🇨 | Bei einem Gemeindetreffen der Stadträte von Arona mit verschiedenen Parteivorsitzenden gab es am Montagmorgen eine große Diskussion unter den Teilnehmern. Die außerordentliche Plenarsitzung wurde durch die Opposition und fünf PSOE-Ratsmitglieder abgebrochen. Sie waren dagegen, die Sitzung im Bürgerzentrum von Cabo Blanco fortzuführen. Diese wurde unterbrochen, bevor die Tagespunkte zur touristischen und wirtschaftlichen Zukunft von Arona besprochen werden konnten. Die Diskussion und Planung wäre allerdings notwendig gewesen, um Anspruch auf europäische Subventionen und Beihilfen zu bekommen. Außerdem sollte eigentlich ein Abkommen zwischen dem Ministerium für ökologischen Wandel und der kanarischen Regierung genehmigt werden, damit eine unabhängige Kommission bei Vorhaben der Gemeinde Umweltverträglichkeitsprüfungen vornehmen kann. Der Stadtrat hat keine eigene Umweltbehörde.

In einer Pressemitteilung der Stadträte von Arona zeigten sich diese sehr empört über das Verhalten der Parteimitglieder. „Man kann nicht um Demokratie bitten und sie nicht praktizieren. Die Verwaltung einer Gemeinde liegt in der Verantwortung aller, sowohl der Regierung als auch der Opposition.“ Uneinigkeit sei im politischen Alltag zwar normal, eine Sitzung allerdings zu stoppen und damit die Zukunft und das Wohlbefinden der Bürger von Arona zu vernachlässigen, sei nicht akzeptabel.

Unruhe in Plenarsitzung wegen des Bürgermeisters von Arona

Das Verhalten der Parteimitglieder beruht auf ihrer Frustration darüber, dass die Amtsenthebung des Bürgermeisters von Arona erneut verschoben wurde. José Julián Mena steht schon seit Ende letzten Jahres wegen Korruptionsvorwürfen unter Kritik. Er wurde mehrfach zum Rücktritt aufgefordert, unter anderem von der Partei PSOE. Beim Bezirksgericht wurden drei offizielle Beschwerden gegen ihn eingereicht. Ihm wird vor allem vorgeworfen, in mehreren Fällen Baugenehmigungen ohne Absprache mit dem Bauamt erteilt und weitere Vorschriften missachtet zu haben. Die betroffenen Politiker wollen ihn nicht länger im Amt sehen, die Stadträte sehen aber die Aktion nur als Hindernis für den Bürgermeister, „Entscheidungen zu treffen, die allen Bürgern von Arona zugutekommen“.

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